Schulz drohte, die GroKo platzen zu lassen – da stellte sich die SPD gegen ihn

Die GroKo-Verhandlungen standen offenbar extrem knapp vor dem ScheiternIn der letzten Nacht soll SPD-Chef Schulz mit dem Abbruch gedroht habenIm Video oben: Schulz stellte auch in seinen Reden bereits seine Stellung gegenüber der GroKo klarUnion und SPD hatten vereinbart, dass nichts aus den GroKo-Verhandlungen nach außen dringen soll. Einen solchen öffentlichen und medialen Druck wie bei den letztlich gescheiterten Jamaika-Gesprächen sollte es nicht mehr geben. ► Nach und nach sickern aber mehr und mehr Details durch. Nun berichtet die “Frankfurter Allgemeine Zeitung” (“FAS”), SPD-Chef Martin Schulz habe noch in der letzten Nacht gegen halb zwei Uhr gesagt: “Dann geht es hier so nicht weiter, wir müssen aufhören.“Sowohl Union als auch SPD bestätigten der Zeitung, dass es die Drohung wirklich gegeben hat.Grund sei der Streit um die Ressorts gewesen. CSU-Chef Horst Seehofer habe zuerst das Finanzministerium und dann das Arbeits- und Sozialministerium für sich verlangt. Schulz und die SPD-Führung hätten dagegen die beiden Ministerien für sich reklamiert, ebenso das Außenministerium.Schulz steht in der SPD alleine da► Wie die “FAS” schreibt, trommelte CDU-Chefin Angela Merkel daraufhin alle 15 Verhandler von CDU, CSU und SPD zusammen. Sie soll argumentiert haben, es gebiete der Anstand, noch einmal zu reden. Außerdem fragte sie demnach, wie man es den Menschen erklären solle, dass die GroKo an der Ressortverteilung gescheitert sei.► Schulz soll dennoch bei seiner Drohung geblieben sein.Mit der Einstellung scheint er jedoch in der Partei allein gewesen zu sein. Hamburgs Oberbürgermeister Olaf Scholz soll Merkel hinter Schulz’ Rücken noch zugezischt haben: “Wir reden nochmal.” Auch die anderen SPD-Granden waren demnach gegen den Abbruch.“Wir machen nicht den Lindner”, soll einer gesagt haben. Ein Seitenhieb auf FDP-Chef Christian Lindner, der die Jamaika-Verhandlungen überraschend abgebrochen hatte.Die “FAS” schreibt gar von einem “kollektiven Misstrauensvotum” gegen Schulz.Seehofer bietet Verzicht an► So sei es zu einem Gegenangebot der SPD gekommen: Sie bekommt Soziales und ein weiteres, siebtes Ministerium, und die CSU Arbeit. Die Union lehnte laut “FAS” ab.► Stattdessen soll Seehofer gegen drei Uhr in der Union angeboten haben, selbst auf einen Ministerposten zu verzichten, damit die GroKo nicht scheitert. Er werde nur noch die Sachfrage klären, Landesgruppenchef Alexander Dobrindt möge dann den Vertrag unterschreiben. Das wiederum soll Dobrindt abgelehnt haben.►Schulz soll dann gegen vier Uhr Seehofer das Innen- und Heimatministerium vorgeschlagen haben. Seehofer wiederum soll daraufhin ohne Antwort entschwunden sein.Die “FAS” schreibt von absurden Szenen: Während der folgenden Wartezeit sollen sich einige Politiker auf dem Fußboden der eiskalten Räume zu Schlafen niedergelegt haben. Merkel sei mit Wolldecke herumgelaufen.►Die CSU-Spitze soll dann von Merkel drei Ministerien gefordert haben: Verkehr, Entwicklung und ein um einige Kompetenzen aufgestocktes Innenministerium.Damit waren alle einverstanden. Letztlich soll die SPD nun sieben Ressorts bekommen: Auswärtiges Amt, Finanzen, Arbeit und Soziales, Justiz , Familie, Umwelt. Die CSU erhält drei: Inneres, Verkehr und Entwicklung.Licht auf die Querelen um SchulzDer Zeitungsbericht wirft ein neues Licht auf die Turbulenzen um Schulz. Er hatte zuletzt in der Parteispitze kaum noch Rückhalt genossen.Wenn Schulz tatsächlich die Verhandlungen hätte platzen lassen, nachdem er erst eine Koalition der SPD mit der Union kategorisch ausgeschlossen hatte, dann wiederum intensiv dafür geworben hatte – um sie dann an Ressortfragen platzen zu lassen, wäre die Bilanz für die SPD nicht nur wie jetzt desaströs, sondern ruinös gewesen.Und wohl auch für Deutschland. Dann wären fünf Monate Wartezeit nach der Bundestagswahl ohne Ergebnis vergeudet gewesen.Vermutlich wird nur Schulz selbst wissen, ob er der SPD das hätte wirklich antun wollen. Oder ob er nur verdammt hoch gepokert hat. Denn so hat er für die SPD letztlich sehr viel herausgeschlagen. Und viele CDU-Politiker ärgern sich, dass für ihre Partei nur noch die Reste übrig blieben. (lm)

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