Verteidigungsministerin Von der Leyen sieht Deutschland vor größerer Verantwortung

► Verteidigungsministerium Ursula von der Leyen sieht Deutschland angesichts seiner Bemühungen um einen Sitz im Weltsicherheitsrat vor zusätzlichen militärischen Aufgaben.► “Ein Sitz im Sicherheitsrat ist mit besonderer Verantwortung und Erwartungen der Weltgemeinschaft verbunden”, sagte die CDU-Politikerin der “Bild am Sonntag”.► Aus ihrer Sicht wäre die Bundeswehrdurchaus in der Lage gewesen, auch an dem Militärschlag gegen das Assad-Regime vergangene Woche zu beteiligen. “Was in diesem Fall Großbritannien aus der Luft beigetragen hat, könnten wir auch leisten”, sagte die Ministerin. “Wir sind diesmal nicht gefragt worden.”Darum sind von der Leyens Forderungen wichtig:Mit von der Leyens Aussagen nimmt ein lang angekündigter Kurswechsel Konturen an. Deutschland bewirbt sich um einen Sitz im UN-Sicherheitsrat und will außenpolitisch stärker auftreten. Das reicht von mehr humanitärer Hilfe und militärischer Unterstützung. Teil dieses Kurswechsels ist auch ein deutlich höherer Etat für die Bundeswehr. Der Koalitionsvertrag sieht vor, den Wehretat um etliche Milliarden Euro bis 2021 zu erhöhen. Viele Schiffe, Hubschrauber und Panzer sind nicht einsatzbereit.Was ihr sonst noch wissen müsst:Nach den Luftschlägen sieht von der Leyen steigende Chancen für einen Waffenstillstand im syrischen Bürgerkrieg.“Der Angriff hat zu einer Wiederbelebung von Friedensinitiativen geführt. Entscheidend ist, dass die Genfer Friedensgespräche mit allen Beteiligten wieder in Gang kommen.” Hierfür seien auch Verhandlungen mit der Regierung von Baschar al-Assad erforderlich.

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